Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 6. Sitzung
Termin: Do, 22.07.2021 14:00 Uhr
Ort: Kongresshaus Rosengarten
96450 Coburg
Festsaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
  Anfragen  
Anfrage von Stadtratsmitglied Dr. Klaus Klumpers, ödp, vom 14.06.2021;
Im Besitz der Stadt Coburg befindliche Dachflächen		 372/2021
Anfrage Ortssprecher des Stadtteils Seidmannsdorf/Löbelstein Stefan Reingruber
vom 19.07.2021;
Hochwasserschutz Seidmannsdorf		 456/2021
I. Öffentlicher Teil  
1. Antrag der Wählergemeinschaft PRO Coburg e. V.-Stadtratsfraktion und der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 13.07.2021;
Radverkehr in der Stadt Coburg		 452/2021
2. Antrag der Wählergemeinschaft PRO Coburg e. V.-Stadtratsfraktion vom 13.07.2021;
Live-Streaming - Aufzeichnung, Bereitstellung, Archivierung		 453/2021
3. Wahlwerbung;
Anträge des Stadtratsmitgliedes René Hähnlein, SBC, vom 02.03.2020, der Wählergemeinschaft PRO Coburg e. V.-Stadtratsfraktion vom 10.03.2020, des Stadtratsmitgliedes Dr. Hans-Heinrich Eidt, FDP, vom 24.03.2020 und der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 14.07.2020		 193/2020 a
4. Kostenloser Besuch des Aquaria für Kinder und Jugendliche;
Antrag der Stadtratsmitglieder Gabriele Morper Marr und Ramona Brehm, SPD-Stadtratsfraktion, vom 08.06.2021		 352/2021 a
5. Öffnung der Unterführung im Hauptbahnhof Coburg;
Antrag der Stadtratsmitglieder Maximilian Forkel und Kurt Knoch, CSU/JC-Stadtratsfraktion, vom 02.03.2020		 194/2020 a
6. Aktionsplan für eine nachhaltige und klimafreundliche Stadtentwicklung in Coburg;
Umsetzung des Aktionsplanes sowie des dazugehörigen Arbeitsplanes mit Meilensteinen		 393/2021
7. Erarbeitung eines Lokalen Green Deals Coburg 2030 395/2021
8. Schaffung einer befristeten Planstelle für den Lokalen Green Deal Coburg 2030 451/2021
9. Neubau der Stützmauer entlang des Grundstückes der ehemaligen Firma Wein-Müller in der Creidlitzer Straße;
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß Art. 66 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)		 380/2021
10. Rückert-Mittelschule;
2. BA Generalsanierung Gebäude A und C;
Vorstellung der Vorplanung mit Kostenschätzung		 397/2021
11. Rückert-Mittelschule;
Errichtung einer Interimsschule;
Vorstellung Planungskonzept mit Kostenschätzung		 398/2021
12. Generalsanierung Heiligkreuz-Mittelschule;
Anzeige einer Kostenerhöhung gemäß § 27 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik;
Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß Art. 66 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)		 416/2021
13. Aufwendungen für den Bauunterhalt im Haushaltsjahr 2020;
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß Art. 66 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)		 419/2021
14. Ausstattung der städtischen Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten;
„Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsgerechten Lüften in Schulen – Neuauflage 2021 (FILS-R-N)“ vom 14.07.2021		 418/2021 a
15. Ausstattung der städtischen Kindertagesstätten mit mobilen Luftreinigungsgeräten;
„Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe“ – Entwurf vom 12.07.2021		 421/2021 a
16. Eigenbetrieb Coburg Marketing;
Vorstellung des Jahresabschlusses 2019		 433/2021
17. Bericht über die Jahresentwicklung 2021 387/2021
18. Besetzung von Senaten, Ausschüssen und Beiräten;
Besetzung des Feriensenates 2021		 368/2021
19. Besetzung von Senaten, Ausschüssen und Beiräten;
Auflösung der Baubegleitenden Arbeitsgruppe der REGIOMED-KLINIKEN GmbH		 440/2021
20. Coburg Stadt und Land aktiv GmbH;
Mittelfristige Finanzplanung 2021 - 2025		 411/2021
21. Coburg Stadt und Land aktiv GmbH;
Beantragung Regionalmanagementförderung 2021 - 2024		 412/2021
22. Genehmigung der Niederschrift über die 5. öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2021 448/2021