Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 7. Sitzung
Termin: Do, 21.07.2022 14:00 Uhr
Ort: Rathaus
96450 Coburg
Rathaussaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentliche Sitzung  
  Anfragen  
1. Anfrage der Stadtratsmitglieder Prof. Dr. Haupt, Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, und Thomas Apfel, Wählergemeinschaft PRO Coburg e. V.-Stadtratsfraktion, vom 16.05.2022;
Umzäunung Schulgelände Rückert-Mittelschule		 453/2022
2. Anfrage der Stadtratsmitglieder Dr. Michael Zimmermann und Dr. Hans-Heinrich Eidt, FDP, vom 07.07.2022;
Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN)		 439/2022
I. Öffentlicher Teil  
1. Innovationsfonds Kultur der Coburger Wirtschaft 346/2022
2. Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen gemäß § 13 SGB VIII; Schaffung einer Teilzeitstelle für eine/n Jugendsozialarbeiter/-in; Bedarfsfeststellung für die Grundschule Creidlitz 362/2022
3. Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen gemäß § 13 SGB VIII; Schaffung einer Teilzeitstelle für eine/n Jugendsozialarbeiter/in; Bedarfsfeststellung für die Grundschule Ketschendorf 363/2022
4. Förderung von Jugendsozialarbeit an Schulen gemäß § 13 SGB VIII; Schaffung einer Teilzeitstelle für eine/n Jugendsozialarbeiter/in; Bedarfsfeststellung für die Grundschule Neuses 364/2022
5. Zulassung von Radverkehr in Grünanlagen gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 2 der Grünanlagensatzung der Stadt Coburg (GrünanlagenS) 431/2022
6. Vollzug des § 14 des Gesetzes über den Ladenschluss (LadSchlG);
verkaufsoffener Sonntag anlässlich des jährlich stattfindenden Klößmarktes;
Erlass einer Rechtsverordnung		 432/2022
7. Schulsportanlage Wiesenstraße (Dr.-Stocke-Anlage);
Neubau eines Sportfunktionsgebäudes;
Baudurchführungs- und Finanzierungsbeschluss		 385/2022
8. Globe - Errichtung einer dauerhaften Kulturstätte am Güterbahnhofareal inklusive drei Nebengebäuden;
Anzeige einer Kostenerhöhung gemäß § 27 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik		 387/2022
9. Aufwendungen für den Bauunterhalt im Haushaltsjahr 2021;
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß Art. 66 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)		 388/2022
10. Aufwendungen für den Bauunterhalt im Haushaltsjahr 2022;
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gemäß Art. 66 Abs. 1 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)		 389/2022
11. Eigenbetrieb Coburg Marketing;
Vorstellung des Jahresabschlusses 2020		 441/2022
12. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 340/2022
13. Bericht über die Jahresentwicklung 2022 342/2022
14. Vollzug des Gemeindewahlrechts;
Feststellung der Niederlegung des Amtes als Stadtrat durch Wolf-Rüdiger Benzel		 407/2022
15. Vollzug des Gemeindewahlrechts;
Festlegung des Listennachfolgers für das Stadtratsmitglied Wolf-Rüdiger Benzel		 408/2022
16. Bestellung einer Patientenvertretung für die Klinikum Coburg GmbH 440/2022
17. Besetzung von Senaten, Ausschüssen und Beiräten;
Besetzung des Feriensenates 2022		 442/2022
18. Antrag der Ortsprecher Stefan Reingruber und Dietmar Wächter sowie der Stadtratsmitglieder Melanie Becker und Wolfgang Weiß, Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Matthias Schmidt-Curio, WPC-Stadtratsfraktion, und Dr. Michael Zimmermann, FDP, vom 11.05.2022;
Beleuchtung des Geh- und Radwegs zwischen den Stadtteilen Seidmannsdorf - Lützelbuch und Rögen - Neershof		 288/2022
19. Antrag der Wählergemeinschaft PRO Coburg e. V.-Stadtratsfraktion vom 30.06.2022;
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates zu Coburg		 415/2022
20. Antrag der Stadtratsmitglieder Christina Vatke und Dr. Birgit Weber, CSU/JC-Stadtratsfraktion, vom 05.07.2022;
Flächenkapazitäten für Haus- und Fachärzte		 332/2022