Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 2. Sitzung
Termin: Do, 22.02.2024 14:00 Uhr
Ort: Rathaus
96450 Coburg
Rathaussaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
  Anfragen  
I. Öffentliche Sitzung  
1. Stadtraumgestaltungsmaßnahme Frei- und Verkehrsanlagen Untere und Kleine Judengasse;
Vorstellung der Vorentwurfsplanung		 683/2023
2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Festlegung des Stadtumbaugebietes „Ehemaliges BGS-Gelände“ nach § 171 b Baugesetzbuch		 108/2024
3. Landestheater Coburg;
Entnahme des Fehlbetrages 2022 aus der Betriebsmittelreserve		 763/2023
4. Haushalt 2024;
Mittelfristiges Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 bis 2027		 152/2024
5. Vollzug des Bayerischen Stiftungsgesetz (BayStG);
Neufassung der Satzungen
- der Edith Seifarth-Stiftung
- der Emmi Hansen geborene Buhl-Stiftung
- der Geschwister-Weinert-Stiftung
- der Irmgard Schwanert-Stiftung
- der Johann Strauss (Sohn)-Stiftung
- der Mathilde-und-August-Sommer-Stiftung
- der Rienäcker-Stiftung
- der Wilhelm-Feyler-Stiftung
- der Studien-Stiftung in Coburg
- der Vereinigten Wohlfahrtsstiftung in Coburg
- der von Rast‘sche-Stiftung in Coburg		 274/2022
6. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete;
Erlass einer Gebührensatzung 		746/2023 a
7. Satzung über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete;
Erlass einer Benutzungssatzung 		746/2023 b
8. Bestellung des/der Behindertenbeauftragten der Stadt Coburg für die Belange von Menschen mit Behinderung 175/2024
9. Antrag des Stadtratsmitgliedes Michael Dorant, Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, vom 13.02.2024;
Tafelplakatierung im Wahlkampf		 172/2024